Winterkongress 2023

Recht & Politik
Vortrag

Facebook, Twitter & Co.: Welche zukünftige Regulierung in der Schweiz?

Estelle Pannatier

am  Sat, 18:00im Raum  Blauer Saalfür  45min

Grosse private Online-Plattformen wie Facebook, Twitter und andere Social Media sind nach wie vor eine Blackbox. Ein Grossteil unserer demokratischen Öffentlichkeit vollzieht sich heute auf diesen privaten Plattformen – doch wir können nicht nachvollziehen, wie das geschieht und welchen Einfluss es auf uns als Individuen sowie unsere Gesellschaft hat. Auch wissen wir kaum, in welchem Ausmass Menschen auf Online-Plattformen diskriminiert, manipuliert oder mit Hassrede konfrontiert werden – und wie wir als Gesellschaft effektiv dagegen vorgehen könnten.

Auch im digitalen Raum gelten unsere Grundrechte und demokratisch erlassene Gesetze. Wir müssen aber Werkzeuge an die Hand bekommen, um diese gemäss rechtsstaatlichen Prinzipien auch zuverlässig zu schützen und durchzusetzen. In erster Linie muss es darum gehen, dass wir nachvollziehen können, wie Plattformen algorithmisch gesteuert sind und welche Auswirkungen dies auf die öffentliche Meinungsbildung hat.

Der Bundesrat will anfangs 2023 eine Aussprache zum Thema Plattformregulierung führen. Vor diesem Hintergrund diskutieren wir am Winterkongress die Frage: Welche Regulierung von Facebook, Twitter, TikTok & Co. braucht es in der Schweiz?

AlgorithmWatch CH, die Digitale Gesellschaft und die Stiftung Mercator Schweiz stellen mögliche Massnahmen für eine sinnvolle, ausgewogene und zielgerichtete Plattformregulierung in der Schweiz im Lichte der jüngsten politischen Entwicklungen vor. Diese Massnahmen wurden im Rahmen eines Joint-Statements veröffentlicht.

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